Legal Highs werden illegal? – NpSG

Gesundheitsminister Gröhe hat den Legal Highs den Kampf angesagt. Die Bundesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, welcher „neue psychoaktive Stoffe“ zukünftig umfassend verbieten soll.

Man erwähnt darin explizit auch Räuchermischungen und Badesalze, bei welchen die Analyse und das schließliche Verbot bisher dem Gesetzgeber nicht schnell genug erfolgen konnten.

Je nachdem, wie zügig darüber entschieden wird, ist dieses Vorhaben möglicherweise schon Ende diesen Jahres Gesetz.

Legal Highs bald illegal?

Nach erfolglosen Versuchen des Verbotes durch das BtmG (Betäubungsmittelgesetz) oder über den vom EuGH untersagten Umweg über das AMG (Arzneimittelgesetz), soll das neue Gesetz nun Neue psychoaktive Stoffe Gesetz (NpSG) heißen.

Damit möchte man den ständigen Wettlauf damit durchbrechen, welcher bisher zwischen den Herstellern und dem Gesetzgeber herrschte: Es kam eine neue Substanz auf den Markt, diese wurde analysiert und dann nach einiger Zeit verboten.

Durch eine darauf folgende Modifizierung erhält der Hersteller wieder einen völlig neuen Stoff, welcher nicht von den bisherigen Verboten erfasst wird.

Konkret geht es nun um 2-Phenythylamin abgeleitete Verbindungen, welche mit Amphetamin verwandt sein sollen, sowie synthetische Cannabinoide, die Canabis und seine Wirkung imitieren.

Marlene Mortler – die Drogenbeauftragte der Bundesregierung (CSU) – spricht dabei von vermeintlich harmlosen, jedoch brandgefährlichen Substanzen.

Wir finden es sehr schade, dass es offensichtlich wieder nur darum geht, Menschen zu kriminalisieren. Der Gesundheitsschutz und Aufklärung spielt in dem Gesetzentwurf leider keine große Rolle.